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isarpatent Fachseminar "Vertragsrecht im Gewerblichen Rechtschutz"
Verhandlung – Rechtssichere Gestaltung – Optimale Durchsetzung

Durch den Grundsatz der Vertragsfreiheit (Privatautonomie) wird sichergestellt, dass jeder das Recht hat, im Rahmen der Gesetze seine Verhältnisse durch Verträge eigenverantwortlich zu gestalten. Das Maß an Sorgfalt, das für seine Gestaltung aufgewandt wird, ist zum großen Teil entscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg des in dem Vertrag geregelten Vorhabens. Dies gilt natürlich auch für die Vertragsgestaltung im Gewerblichen Rechtsschutz.

Dieses Thema steht im Fokus unseres diesjährigen isarpatent-Fachseminars in München.

Die Entwicklung von Erfindungen und Verwertung von Patenten, Designs, Marken und Know-How ist meist ohne die Zusammenarbeit mehrerer Parteien nicht möglich, z.B. die Entwicklung mit Kooperationspartnern/durch Arbeitnehmer, die Vermarktung von Endprodukte durch Lizenznehmer oder der Verkauf der Schutzrechte an Dritte. Um hier Rechtssicherheit zu haben, stehen den Beteiligten verschiedene Möglichkeiten der Vertragsgestaltung zur Verfügung, die im diesjährigen Fachseminar praxisnah dargestellt werden, z. B. Lizenzverträge, Schutzrechtsübertragungsverträge, F&E-Verträge, Geheimhaltungsvereinbarungen und Geschäftsführerverträge (ArbnEG).

In unserem Fachseminar beschäftigen wir uns umfassend mit der Gestaltung von Verträgen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums anhand der sich aus Sicht der Beteiligten regelmäßig stellenden Fragen. Die vorgestellten Lösungswege werden auch unter dem Gesichtspunkt der praktischen Durchsetzbarkeit, vor allem im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr, erläutert. Veranschaulicht werden die Darlegungen durch Beispiele aus der Praxis.

Im Laufe des Seminars erhalten Sie Einblicke u.a. in das Lizenzvertragsrecht technischer Schutzrechte sowie Marken. Darüber hinaus werden die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Vertragskonstellationen zur Schutzrechtsübertragung vorgestellt. Wirtschaftlich von zentraler Bedeutung sind auch Forschungs- und Entwicklungsverträge im wirtschaftlich-technischen Bereich. Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft nehmen kontinuierlich deutlich zu. Die Komplexität dieser Zusammenarbeit erfordert auch hier spezielle, vielschichtige Verträge. Das Seminar soll Ihnen letztendlich Hilfestellungen geben, rechtlich zuverlässige Verträge zu verstehen oder diese zu überprüfen.

Darüber hinaus sind auch Geheimhaltungsvereinbarung, sog. non-disclosure agreements (NDA), Thema. Hierbei handelt es sich um Verträge, bei denen sich die Vertragsparteien zu einem streng vertraulichen Umgang mit allen Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Informationen, Verhandlungen und Unterlagen verpflichten. Geheimhaltungs¬vereinbarungen haben große praktische Bedeutung, vor allem bei der Anbahnung von Geschäftskontakten, um die Risiken im Zusammenhang mit der (gegenseitigen) Offenbarung von internem Wissen abzufedern.

Gerade bei kleineren und mittelständischen Unternehmen kommt es häufig vor, dass auch deren Organmitglieder, also z.B. Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder, unmittelbar in Produktentwicklungsprozesse eingebunden sind und dabei selbst Erfindungen machen, die dann im Namen der Gesellschaft zum Patent angemeldet werden. In solchen Fällen spielen Geschäftsführerverträge im Lichte des ArbnEG eine wichtige Rolle.

Zielgruppe des Seminars:

  • Mitarbeiter aus Patentabteilungen
  • Patentanwälte und Patentassessoren
  • Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte
  • Entwicklungsleiter und Geschäftsführer
  • Mitarbeiter, die in einem Unternehmen für den gewerblichen Rechtsschutz zuständig sind und mit dem Abschluss von Verträgen befasst sind.

Referenten des Seminars:

Fachseminar Zusatztermin 02.12.2016Termin & Ort des Seminars:
Zusatztermin: Freitag, 2. Dezember 2016, 10.00 - ca. 17.00 Uhr (nur noch wenige Plätze frei)
im Seehaus München, Kleinhesselohe 3 in 80802 München direkt am Kleinhesseloher See.

Hinweis: Der erste Seminartermin am Freitag, 25. November 2016, ist bereits ausgebucht.

Kosten des Seminars
Die Seminargebühr beträgt inklusive Mittagessen und Getränke 225 Euro zzgl. 19%Mwst. Bei Anmeldung bis zum 23. Oktober 2016 erhalten Sie unseren „isarpatent-Frühbucherrabatt“ in Höhe von 35 Euro.

Zeit & Interesse?
Hier finden Sie unseren Seminarflyer mit weiterführenden Informationen zu den Seminarinhalten. 

 

Falls Sie sich bereits schon jetzt entschieden haben, an unserem Seminar teilzunehmen, senden Sie bitte eine Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an unser Seminarteam.

Wir freuen uns auf Sie, Ihr Team von isarpatent