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Gutachten / Analysen

Die Erstellung von Bewertungen und Gutachten hinsichtlich technischer Gegenstände, Designs oder Kennzeichen ist in der Unternehmenspraxis in verschieden Situationen erforderlich, insbesondere bei eigenen Neuentwicklungen, bei möglichen Schutzrechtsverletzungen sowie im Rahmen einer IP Due Dilligence Analyse.

Sobald in Ihrem Unternehmen eine technische Neuentwicklung vorliegt, sollte zeitnah eine Einschätzung dahingehend erfolgen, ob der erfundene Gegenstand grundsätzlich schutzfähig ist und eine Anmeldung als Patent/Gebrauchsmuster in Frage kommt. Falls eine Patentanmeldung beabsichtigt ist, hilft Ihnen eine Bewertung der Erteilungsaussichten zudem zu entscheiden, ob und in welchem Umfang Sie die Erfindung durch ein Patent oder Gebrauchsmuster schützen können. Die Beurteilung der Erteilungsaussichten kann auch in Hinblick auf einen betriebsintern bekannten oder recherchierten Stand der Technik oder Formenschatz erfolgen. Die Bewertung wird beispielsweise bei Vorliegen einer Erfindungsmeldung durch ein betriebsinternes Gremium durchgeführt, das von einem Patentanwalt in seiner Entscheidungsfindung unterstützt wird. Fällt das Ergebnis negativ aus, wird hierdurch unnötiger Zeit- und Kostenaufwand für die Ausarbeitung und Einreichung einer Schutzanmeldung vermieden. Fällt umgekehrt die Bewertung jedoch positiv aus, kann der Patentanwalt die bereits erhaltenen Informationen bei der Ausarbeitung der Anmeldung mitberücksichtigen.

Falls Sie die Befürchtung haben, dass eines der von Ihnen angebotenen oder verkauften Produkte oder ein von Ihnen benutztes Verfahren ein fremdes Schutzrecht, insbesondere ein Patent, ein Gebrauchsmuster, ein Design oder eine Marke Dritter verletzen könnte oder falls Sie bereits eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung erhalten haben, verschafft Ihnen ein Verletzungsgutachten schnell Klarheit darüber, ob das betreffende Schutzrecht durch Sie tatsächlich verletzt wird. Ein derartiges Verletzungsgutachten kann umgekehrt auch erstellt werden, um abzuklären, ob ein Konkurrenzprodukt ein Patent, ein Design oder eine Marke Ihres Unternehmens verletzt.

Bei der Ausarbeitung des Verletzungsgutachtens kann ein Anwalt in Abstimmung mit Ihren Entwicklern nach technischen oder gestalterischen Umgehungsmöglichkeiten zur Umgehung des fremden Schutzrechts oder zusammen mit Ihrem Produktmarketing nach Abgrenzungsmöglichkeiten gegenüber bestehenden älteren Kennzeichen Dritter suchen. Ferner kann die Rechtsbeständigkeit des Schutzrechts untersucht und geprüft werden, ob Aussichten bestehen, das fragliche Schutzrecht durch einen Einspruch bzw. durch ein Widerspruch-/Löschungsverfahren oder mit einer Löschungsklage erfolgreich anzugreifen.

In einer IP Due Diligence wird das geistige Eigentum (Intellectual Property) eines Unternehmens gezielt untersucht. Es wird dabei festgestellt über welche Patente, Marken, Designs und Lizenzen das betreffende Unternehmen in verschiedenen Staaten verfügt und ob diese noch formal in Kraft sind. Die in Kraft befindlichen Schutzrechte werden hinsichtlich ihrer Rechtsbeständigkeit und einer möglichen Durchsetzbarkeit gegenüber Dritten betrachtet. Ferner kann analysiert werden, inwieweit die bestehenden Schutzrechte die eigenen Produkte und Dienstleistungen ausreichend abdecken. In einer sogenannten Freedom To Operate Analyse wird basierend auf im Vorfeld gewonnener Rechercheergebnisse ermittelt, ob ein Produkt des eigenen Unternehmens gegen Schutzrechte Dritter verstößt, d.h. inwieweit eine Ausübungsfreiheit bei der Produktion und beim Vertrieb des jeweiligen Produkts besteht. Dies wird oft auch als Product Clearing bezeichnet. Hierdurch kann die Rechtssicherheit vor allem bei der Markteinführung neuer Produkte erhöht werden.