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Recherchen

Recherchen können unterschiedlichen Zwecken dienen. Sie werden basierend auf technischen oder gestalterischen Ideen von Erfindern und Designern oder auf Grundlage der von der Marketingabteilung gewünschten Kennzeichen für Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens ausgeführt.

Die bei der Recherche erzielten Rechercheergebnisse dienen als Entscheidungsgrundlage, ob eine eigene Schutzrechtanmeldung, sei es eine Patentanmeldung, eine Designanmeldung oder eine Markenanmeldung Sinn macht und Aussichten auf Erfolg hat.

Die bei einer Recherche nach dem Stand der Technik ermittelten Dokumente können zudem wertvolle technische Informationen liefern, die es dem Patentanwalt erlauben eine Patent-oder Gebrauchsmusteranmeldung gezielter – in Abgrenzung zum Stand der Technik - zu formulieren. Andererseits werden Recherchen auch vorgenommen, um festzustellen, ob geschäftliche Tätigkeiten des eigenen Unternehmens bestehende Schutzrechte Dritter verletzten könnten und somit ein Verletzungsprozess droht. Die Durchführung einer Recherche ist ferner erforderlich, um eine Grundlage für einen erfolgreichen Einspruch bzw. Widerspruch oder eine erfolgreiche Nichtigkeits- bzw. Löschungsklage zu schaffen.