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Impressum

Anbieterin dieser Seiten im Sinne des Telemediengesetzes ist:

isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Behnisch · Barth · Charles · Hassa · Peckmann & Partner mbB mit dem Sitz in München, eingetragen im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München unter PR 1262.

Gesellschafter der Partnerschaftsgesellschaft sind Dr. Werner Behnisch, Dr. Stephan Barth, Glyndwr Charles, Oliver Hassa, Ralf Peckmann, Wolfgang Sandmann, Dr. Christoph Hecht, Franz Stangl, Dr. Nino Bratovic, Dr. Han Bong Ko und Adrian Huissel.

Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der Gesellschaft lautet: DE 130254464

 

Die Anschrift der Kanzlei lautet:

Hauptsitz M ü n c h e n :
Friedrichstraße 31, 80801 München
Telefon: +49 (0)89 3816100
Telefax: +49 (0)89 3401479

Büro C o b u r g :
Mohrenstraße 20, 96450 Coburg
Telefon: +49 (0)9561 871538
Telefax: +49 (0)9561 871539

Büro F r e i b u r g :
Jacobistraße 52, 79104 Freiburg
Telefon: +49 (0)761 6125 5989
Telefax: +49 (0)761 6124 5729

eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
website: https://www.isarpatent.com

 

Zusätzliche Angaben gemäß § 6 Telemediengesetz (TDG):

Die Patentanwälte unserer Kanzlei sind Angehörige der Patentanwaltskammer (Adresse: Tal 29, 80331 München). Diese ist als Aufsichtsbehörde zuständig (www.patentanwalt.de).

Für die Patentanwälte gelten gemäß § 5 Telemediengesetz die berufsrechtlichen Regelungen

  • der Patentanwaltsordnung (http://www.patentanwalt.de/pa/anwaltsordnung.html) und
  • die Berufsordnung der Patentanwälte (http://www.patentanwalt.de/pa/berufsordnung.html), sowie
  • die FICPI Standesregeln (http://ficpi.org/library/governance/code-of-conduct/) und
  • soweit sie Europäische Patentanwälte sind, auch der "Code of conduct of the institute of professional representatives before the European Patent Office" (http://www.patentepi.com/en/the-institute/rules-and-regulations/conduct-and-discipline/).

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei sind Angehörige der Rechtsanwaltskammer München (Adresse: Tal 33, 80331 München). Diese ist als Aufsichtsbehörde zuständig (www.rak-muenchen.de).

Für die Rechtsanwälte gelten gemäß § 5 Telemediengesetz die berufsrechtlichen Regelungen der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), der Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA), der Standesregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln), dem RVG und der Fachanwaltsordnung (FAO), welche auf der Internetseite http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/ der Bundesrechtsanwaltskammer zu finden sind.

Zuständige Haftpflichtversicherung:

Alle Patent- und Rechtsanwälte bzw. die isarpatent Patentanwälte Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB führen bzw. führt die Vermögensschadens-Haftpflichtversicherung bei der Zurich Insurance plc NfD (Niederlassung für Deutschland, Riehler Straße 90, 50657 Köln). Versicherungsnummer: 813.090.062.710; Geltungsbereich: weltweit.  

Haftungsausschluss:

Alle Inhalte dieser Seite sind ausschließlich zur Information über den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland, Europa und weltweit gedacht. Wir haben die Seiten sorgfältig zusammengestellt, können dennoch keine Gewähr für die Richtigkeit der angebotenen Inhalte übernehmen. Ebenso können wir eine Haftung für die Links auf fremde Seiten nicht übernehmen, obwohl wir auch diese sehr sorgfältig überprüft haben, bevor sie aufgenommen wurden. Sollte ein Link strafbaren oder Ärgernis erregenden Inhalt enthalten oder unmittelbar auf eine Seite verweisen, die derartigen Inhalt enthält, bitten wir Sie, uns eine Nachricht zukommen zu lassen. Wir werden diesen Link dann entfernen.

Online-Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher für die Beilegung einer Streitigkeit nutzen können und auf der weitere Informationen zum Thema Streitschlichtung zu finden sind.

Außergerichtliche Streitbeilegung

Wir sind weder verpflichtet noch dazu bereit, im Falle einer Streitigkeit mit einem Verbraucher an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Datenschutzerklärung

Die Datenverarbeitung im Sinne dieser Datenschutzerklärung wird durch isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB, Friedrichstraße 31, 80801 München (im Folgenden „Isarpatent“) vorgenommen.

isarpatent hat als betrieblichen Datenschutzbeauftragten Herrn Rechtsanwalt Helge Kauert, LL.M.; dataLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Oskar-von-Miller-Ring 33, 80333 München bestellt. Herr Kauert ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! online zu erreichen.

Generell gilt: Ihre persönlichen Daten werden durch Isarpatent nur an Dritte weitergegeben, falls:

  • Sie Ihre nach Art. 6 (1) S.1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 (1) S.1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für die Weitergabe nach Art. 6 (1) S.1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, oder
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 (1) S.1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen erforderlich ist.

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

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Mai 2018